Webseitenbetreiber haftbar für Verhalten ihrer User

[Haudegen]

habs mal eher hierrein gepackt als in die KB
könnte ja auch für das forum hier zutreffen


Webseitenbetreiber haftbar für Verhalten ihrer User

vielen schon bekannt...weiß ich...rababer rababer...

[PhonosynthetX]

armer Sieben^^

[der Onkel]

gabs schon mal "arschloch"

[Ritze]

betrüger forum!

[finalstraw]

Eltern haften für ihre Kinder!

Genau so ein Scheiss.

[bpc97_from_H-F.de]

kann auch nr den tipp geben..... MODs passt auf!!!!

habe neulich post von einem rechtsanwalt bekommen, weil jemand im forum jemand anderes beleidigt hat....

[basti@mmt]

kann auch nr den tipp geben..... MODs passt auf!!!!

habe neulich post von einem rechtsanwalt bekommen, weil jemand im forum jemand anderes beleidigt hat....

kannst du das etwas genauer schildern? solltest du jetzt mit beiden schimpfen oder was verlangt der anwalt?

[der Onkel]

das würd mich auch mal intressieren

[Haffa]

kann auch nr den tipp geben..... MODs passt auf!!!!

Warum MODs? Wir sind doch nicht Betreiber dieser Website...

[partydevil]

http://www.stern.de/computer-technik/in ... 85699.html

passt auch dazu

[Jens]

kann auch nr den tipp geben..... MODs passt auf!!!!

habe neulich post von einem rechtsanwalt bekommen, weil jemand im forum jemand anderes beleidigt hat....

kannst du das etwas genauer schildern? solltest du jetzt mit beiden schimpfen oder was verlangt der anwalt?

wahrscheinlich ungefähr so: "Es wird darum gebeten, die betroffenen Parteien dazu zu veranlassen, sich in eine Ecke zu begeben und sich zu schämen... " ^^

aber echt ma, so ein quatsch! sowas gibts wieder nur bei uns.

[basti@mmt]

kann auch nr den tipp geben..... MODs passt auf!!!!

Warum MODs? Wir sind doch nicht Betreiber dieser Website...

so kann man es auch sehen

[Haffa]

kann auch nr den tipp geben..... MODs passt auf!!!!

Warum MODs? Wir sind doch nicht Betreiber dieser Website...

so kann man es auch sehen

Ah haaaaalt.

Edit!!!

Jetzt hab ich's... natürlich passen wir auf, dass kein Mist verzapft wird. Dafür sind wir ja da... aber wenn's hart auf hart kommt sind wir nicht der Betreiber der Website... Das wollte ich sagen

[me11ow]

Ich buddels aus aktuellem Anlass mal aus und poste einen Entscheid vom OLG Hamburg von vor etwa 2 Wochen:

OLG Hamburg schränkt Forenhaftung ein
Oberlandesgericht kassiert Urteil des Landgerichts Hamburg

Die zum Teil merkwürdig anmutenden Urteile des Hamburger Landgerichts zum Thema Forenhaftung könnten ein Ende haben, denn das Oberlandesgericht schränkte die Haftung von Forenbetreibern ein und kassierte ein erstes Urteil des LG Hamburg. Dazu liegt die schriftliche Urteilsbegründung vor.
Im konkreten Fall ging es um zwei Klagen des Kochbuchbetreibers Folkert Knieper. In den beiden Fällen hat jeweils ein unbekannter Nutzer von Knieper angefertigte Fotos in die Foren auf bundesligaforen.de und webkoch.de eingestellt.

Knieper klagte gegen die Forenbetreiber auf Unterlassung, Schadensersatz und Zahlung der vorgerichtlichen Kosten für die Abmahnung. Das LG Hamburg gab Knieper in beiden Fällen teilweise recht und wies lediglich den Schadensersatzanspruch wegen der für die Fotos geforderten Lizenzvergütung zurück.

Das OLG sieht dies anders und entschied: "Der Beklagte haftet weder als Täter oder Teilnehmer noch als Störer auf Unterlassung." Das Urteil wurde vom Betroffenen unter bundesligaforen.de veröffentlicht.

Das OLG störte sich auch nicht daran, dass in den Foren anonyme Beiträge zugelassen werden: "Eine Umkehr der Darlegungs- und Beweislast für eine täterschaftliche Urheberrechtsverletzung kommt auch nicht deswegen in Betracht, weil der Beklagte den Nutzern die Teilnahme an den Foren anonym ermöglicht und hierdurch der Zugriff auf den eigentlichen Rechtsverletzer wesentlich erschwert bzw. sogar unmöglich wird. [...] an der Darlegungs- und Beweislast für täterschaftliches Handeln des Beklagten selbst ändert sich hierdurch nichts."

Des Weiteren führt das OLG aus: "Denn auch anonym oder unter Pseudonym nutzbare Internetforen stellen ein grundsätzlich zulässiges und auch übliches Geschäftsmodell im Internet dar und stehen unter dem Schutz der Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit."

Auch werden fremde Inhalte auf einer Website nicht zu eigenen, nur weil ein Forum geschäftlich betrieben wird, stellt das OLG klar. Im konkreten Fall sah es das Gericht zudem nicht als erwiesen an, dass die Foren zum Zwecke der Gewinnerzielung betrieben werden, obwohl dort einige Werbebanner eingebunden sind.

Entgegen dem Landgericht weist das Oberlandesgericht auch den Anspruch auf Unterlassung zurück: "Auch hat der Beklagte durch die zumindest früher eröffnete Möglichkeit, Bilder in die Forumsbeiträge einzustellen, willentlich einen adäquat kausalen Beitrag zu der Rechtsverletzung geleistet. Die Haftung als Störer setzt jedoch nach ständiger Rechtsprechung weiter voraus, dass der in Anspruch Genommene eigene Prüfungspflichten verletzt hat."

Das OLG führt in seiner Urteilsbegründung explizit aus: "Der Beklagte hat nicht schon dadurch Prüfungspflichten verletzt, dass er nicht jeden Nutzerbeitrag vor der Veröffentlichung auf etwaige Rechtsverletzungen geprüft hat. Der Betreiber eines zulässigen Geschäftsmodells im Internet - dazu gehören Meinungsforen - ist nicht zur vorsorglichen Überprüfung sämtlicher Inhalte auf etwaige Rechtsverletzungen verpflichtet."

Auch ein Unterlassungsanspruch wegen Wiederholungsgefahr komme nicht in Betracht, allein weil es "nach der Entfernung des Bildes durch den Beklagten unstreitig zu keiner weiteren Rechtsverletzung gekommen ist", so das OLG weiter.

Allerdings stellt das OLG auch fest, dass der Forenbetreiber schnell auf die Information durch den Kläger reagiert, die Fotos entfernt und einen entsprechenden URL-Filter installiert hat, der die Einbindung von Bildern von dessen Seiten unterbindet.

Quelle: golem.de




Somit alles wieder mehr oder weniger i.O.